Gemeinderatsnews

27.01.21

Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2021

Information über Beschlüsse

Termine 2021

Der Gemeinderat hat die Sitzungstermine für das Jahr 2021 definitiv verabschiedet. Die Termine der Gemeindeversammlungen wurden wie folgt angepasst:

Die Gemeindeversammlung von Montag, 03.05.2021 wird durch eine Urnenabstimmung am Sonntag, 25.04.2021, ersetzt.

Die Gemeindeversammlung von Montag, 06.12.2021 findet neu am Dienstag, 07.12.2021 statt.

 

Gemeindevertretende in ausserkommunalen Gremien

Der Gemeinderat hat festgelegt, wer die Gemeinde Meikirch in welchen ausserkommunalen Gremien vertreten wird. Die Zuteilung erfolgte unter Berücksichtigung der Ressortverantwortlichkeiten.

 

Gemeinderatsklausur

Die richtige strategische Ausrichtung der Gemeinde Meikirch ist gerade in der heutigen Zeit, mit der ungewissen Entwicklung und der finanziell angespannten Situation, enorm wichtig. Der Gemeinderat hat sich deshalb bewusst und einstimmig dafür entschieden, die Anfang Legislatur übliche Klausursitzung, durchzuführen. Er wird sich dazu für 1 ½ Tage an einen externen Ort zurückziehen, um optimale Arbeitsbedingungen vorzufinden und sich als gut funktionierendes Team zu finden. Es ist ihm äusserst wichtig, über dieses Vorgehen transparent zu informieren.

 

Erneute Urnenabstimmung anstelle der Gemeindeversammlung

Aufgrund der ungewissen Entwicklung der Coronapandemie und der damit verbundenen Vorgaben des Bundes und des Kantons hat der Gemeinderat entschieden, dass überarbeitete Budget 2021 durch eine erneute Urnenabstimmung genehmigen zu lassen. Die Urnenabstimmung findet am Sonntag, 25.04.2021 statt und soll gleichzeitig auch die Gemeindeversammlung vom 03.05.2021 ersetzen. Stand heute sind folgende Abstimmungsvorlagen vorgesehen:

  1. Gemeinderechnung 2020, Genehmigung
  2. Budget 2021, Genehmigung
  3. Kommissionswahlen
  4. Anpassung des Mehrwertabgabereglements (MWAR), Genehmigung

    Weitere Informationen dazu können in den nächsten Wochen den offiziellen Publikationsorganen entnommen werden. Vor der Urnenabstimmung ist eine Informationsveranstaltung über eine elektronische Plattform (Zoom) vorgesehen.

     

    Mulcher/Böschungsmäher, Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemeinde Seedorf

    Zusammen mit der Gemeinde Seedorf wird ein dringend benötigter Mulcher/Böschungsmäher beschafft. Der entsprechende Kredit wurde bereits letztes Jahr genehmigt und das Gerät bestellt. Der Gemeinderat hat nun den entsprechenden Zusammenarbeitsvertrag genehmigt. Die Zusammenarbeit soll auch bei künftigem Gerätebedarf im Bereich des Werkhofes, fortgeführt werden.

     

    Mehrwertabgabereglement MWAR, Anpassung nach Bundesgerichtsentscheid

    Gegen das an der Gemeindeversammlung vom 02.05.2018 genehmigte MWAR-Reglement wurde Beschwerde eingereicht. Im Laufe des Beschwerdeverfahrens hat das Verwaltungsgericht u.a. festgehalten, dass Umzonungen entweder mehrwertabgabepflichtig sind oder nicht. Das bestehende Reglement befreit jedoch nur das überbaute Land von einer Mehrwertabgabe. Der Gemeinderat hat das Reglement geändert und wird die Änderungen an der Urnenabstimmung vom 25.04.2021 den StimmbürgerInnen zur Genehmigung unterbreiten.



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